Ihr Anbieter und Vertragspartner

 

Lampenwelt GmbH

Seelbüde 13

36110 Schlitz

Deutschland

 

Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Schlitz

AG Gießen, HRB 8407

 

Geschäftsführer: Vanessa Stützle, Ales Drabek, Ansgar Weber 

USt-Ident-Nr. gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 815559897

WEEE-Reg.-Nr. DE 63952051

 

Inhaltlich Verantwortlich gem. §§ 5 TMG, 55 Abs. 2 RStV:

Vanessa Stützle & Ales Drabek 

 

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen: 

Montag bis Sonntag von 08:00 Uhr bis 22:00 Uhr

 

Unsere Kontaktmöglichkeiten: pro.lampenwelt.de/kontakt 

 

Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu Einsichtnahmemöglichkeiten in den Vertragstext (Angebotstext) vergleichen Sie bitte Ziffer 2 der AGB.

 

Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns einfach anrufen. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung erhalten. Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben diese Hinweise und unsere sonstigen Versandbedingungen für Sie nachfolgend zusammengestellt.

 

Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(mit gesetzlichen Informationen)

 

1. Geltung
2. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
3. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss
4. Preise, Versandkosten, Bestellrabatte
5. Zahlung, Lieferung
6. 50 Tage Geld-zurück-Garantie (freiwilliges Rückgaberecht)
7. Eigentumsvorbehalt
8. Gewährleistung und Beschwerdemanagement
9. Herstellergarantien
10. Haftungsausschlüsse und -beschränkung
11. Datenschutzhinweis
12. Hinweis nach Batteriegesetz
13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
14. Salvatorische Klausel
     

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltung

 

1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) finden Anwendung auf die über die Internet-Shopseite pro.lampenwelt.de gemachten Angebote, in diesem Zusammenhang ausgesprochenen Annahmeerklärungen, die Eröffnung eines Kundenaccounts sowie den Abschluss und die Durchführung von  Verträgen zur Lieferung von Produkten (nachfolgend „Kaufvertrag“ oder „Kaufverträge“) einschließlich der Beratung hierzu und Nebenleistungen, soweit nicht durch eine schriftliche Vereinbarung zwischen Ihnen und uns etwas anderes vereinbart wurde. Vorstehendes gilt entsprechend, wenn Sie telefonisch oder per E-Mail als gewerblicher Kunde bei der Lampenwelt GmbH eine Bestellung tätigen oder ein Angebot anfragen. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Die unter dieser Ziff. 1.1 getroffene Regelung kann nicht durch eine mündliche Abrede abbedungen werden. 

 

1.2. Unser Internetshop pro.lampenwelt.de richtet sich ausschließlich an Unternehmer iSd § 14 BGB. Unternehmer (gewerbliche Abnehmer) sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Wir können daher vor Vertragsschluss verlangen, dass Sie uns Ihre Unternehmereigenschaft ausreichend nachweisen, z. B. durch Angabe Ihrer USt-Ident-Nr, Ihren Angaben zur Handelsregistereintragung oder durch sonstige geeignete Nachweise. Die für den Nachweis erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Ihre Angaben und das Ergebnis der Überprüfung werden zu den bei uns hinterlegten Datensatz zu Ihrem Unternehmen (Firmenaccount) dauerhaft gespeichert, so dass Sie bei Folgebestellung Ihre Berechtigung nicht erneut nachweisen müssen.

 

2. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext 

 

2.1. Wir halten diese AGB und die weiteren Vertragsbestimmungen mit den Daten Ihrer Bestellung im Bestellprozess zum Abruf bereit. Sie können diese Informationen dort einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die im Bestellablauf im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Vertragsbestimmungen mit den Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem E-Mail-Programm abspeichern.

 

2.2. Der Vertragstext wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang („Mein Konto“) an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Ihre Daten verwalten und Bestelldaten einsehen. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die AGB finden Sie in der jeweils gültigen Fassung auf unserer Webseite.

 

3. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss

 

3.1. Ihr Vertragspartner ist die Lampenwelt GmbH. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zurzeit nur in deutscher Sprache schließen. Unsere Werbeangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.

 

3.2. Die Nutzung unseres Internetshops setzt die Eröffnung eines Accounts voraus. Bitte stellen Sie sicher, dass alle insoweit erforderlichen Angaben vollständig und zutreffend sind. Sofern Ihre Angaben unzutreffend bzw. unvollständig sind, besteht für uns jederzeit die Möglichkeit, den Account zu schließen.  

 

3.3 Die Präsentation unseres Sortiments auf pro.lampenwelt.de oder die Übersendung von unverbindlichen bzw. freibleibenden Angeboten stellt eine Einladung zur Abgabe eines Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages zu den auf der Website dargestellten Konditionen dar. Die Bestellung der Ware (z.B. per Klick auf „Bestellen“ oder telefonischer Bestellung) gilt als verbindliches Kaufvertragsangebot an uns. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Kaufvertragsangebot innerhalb von 14 Tagen nach seinem Zugang anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch Bestätigung (z.B. durch Bestätigung per E-Mail) oder durch Auslieferung der Ware an Sie erklärt werden. Ein Geldempfang durch uns stellt keine Annahmeerklärung dar.

 

3.4. Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Zugangsbestätigung bestätigt lediglich, dass Ihr Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages zugegangen ist. Die Bestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. 

 

3.5. Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt kein Kaufvertrag zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

 

4. Preise, Versandkosten, Bestellrabatte

 

4.1. Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Alle Preise sind in Euro ausgewiesene Nettopreise zuzüglich Umsatzsteuer. Soweit die Umsatzsteuer im Shop angezeigt wird, handelt es sich grundsätzlich um die Darstellung der in Deutschland gültigen Umsatzsteuer. Sollten Sie aus einem anderen Land bestellen, kann der zu erhebende Umsatzsteuersatz gegebenenfalls abweichen.  Ist für eine Lieferung kein ausdrücklicher Preis festgehalten worden, gelten die Preise, die Ihnen für das in der Bestellung angegebene oder sonst vereinbarte Lieferdatum mitgeteilt oder sonst bekannt gemacht worden sind, hilfsweise unsere am Tag der Bestellung gültige Preisliste. Ihnen übermittelte oder sonst bekannt gemachte Preislisten sind Bestandteil des Vertrages, soweit keine gesonderten Vereinbarungen getroffen wurden. 

 

Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands Versandgebühren bzw. Versandkosten. Versandgebühren bzw. Versandkosten werden im Rahmen des Bestelldialoges gesondert ausgewiesen. 

 

4.2. Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen.

 

4.3. Wenn wir Ihnen Rabatte oder Skonti gewähren, wird dies im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen. Ein einmal oder mehrfach gewährter Rabatt oder Skonto begründet keinen Anspruch für die Zukunft. Eine Skontozusage oder Rabattvereinbarung ist - sofern nicht anders vereinbart - jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerruflich.

 

4.4. Für den Fall, dass Sie im Rahmen bzw. im Zusammenhang mit dem Bestellprozess keine gültige U-ID hinterlegen, wird die Rechnung unter Berücksichtigung des jeweils in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Umsatzsteuersatz gestellt.

 

5. Zahlung, Lieferung

 

5.1. Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an, wobei wir uns je nach Ergebnis einer Bonitätsprüfung für eine Vertragsannahme vorbehalten, statt der Zahlungsweise Rechnungskauf auf unsere anderen Zahlungsarten zu verweisen. Ein Anspruch auf Zahlung per Kauf auf Rechnung besteht nicht. Sie können grundsätzlich wählen zwischen

 

Vorkasse

Bei der Zahlart Vorkasse treten Sie in Vorleistung. Die Ware wird dabei vierzehn Tage für Sie reserviert. Sie überweisen den Rechnungsbetrag vorab auf unser Konto. Die Überweisungsdaten erhalten Sie nach der Bestellung. Sollte innerhalb der vierzehn Tage keine Zahlung erfolgen, wird die Reservierung der Ware aufgehoben und die Bestellung automatisch storniert.

 

Kreditkartenzahlung mittels BS PAYONE GmbH (VISA, MasterCard)

Sie geben Ihre Kreditkartennummer, Gültigkeit und Prüfnummer ein. Diese Daten werden nicht von uns gespeichert, sondern direkt mit einer sicheren 128-bit SSL-Verschlüsselung an BS PAYONE GmbH übermittelt. Ihre Kreditkarte muss von Ihrer kartenausgebenden Bank für das Authentifizierungsverfahren Verified by VISA und MasterCard SecureCode registriert werden. Die Authentifizierung durch einen persönlichen Sicherheitscode findet gesichert zwischen Ihnen und Ihrer Bank statt. Bei Bestelleingang erfolgt die Reservierung des Betrages auf Ihrer Kreditkarte. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Versand der Bestellung. Diese einfache und schnelle Form der Bezahlung ist für Sie völlig gebührenfrei.

 

Kauf auf Rechnung (bei Bonität)

Um Ihnen den Kauf auf Rechnung anbieten zu können, arbeiten wir mit der Ratepay GmbH, Ritterstraße 12-14, 10969 Berlin (nachfolgend "Ratepay") zusammen. Kommt bei Nutzung von „Kauf auf Rechnung“ ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an Ratepay ab. Im Rahmen des Bestellvorgangs übermitteln wir Ihre Daten zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung an Ratepay.

Wenn Sie eine Ratepay Zahlungsart ausgewählt haben, können Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur an Ratepay erfolgen.

Weitere Einzelheiten finden Sie in den Ratepay Zahlungsbedingungen sowie in den Ratepay Datenschutzbestimmungen. Diese sind Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

PayPal

Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A (nachfolgend „PayPal“). Sie müssen dort registriert sein bzw. sich erst registrieren (außer bei Gastbestellungen über PayPal), mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise, wie Sie zur Seite des Zahlungsanbieters kommen, erhalten Sie beim Bestellvorgang.

 

5.2. Neben DHL (Deutsche Post AG) und GLS (General Logitics Systems Germany) nutzen wir die Dienste der folgenden unter DPD firmierenden Unternehmen DPDgroup International Services GmbH & Co. KG, der DPD Deutschland GmbH (nachfolgend jeweils einzeln oder gemeinsam als „DPD“ bezeichnet) und der Friedrich Zufall GmbH & Co. KG für Paket-/ Postsendungen und für Speditionssendungen. Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen sind nicht möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Spedition frei Bordsteinkante, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Weiterhin besteht die Möglichkeit der Zustellung an einen Paketshop von DPD und ggf. deren Partner. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Zustellungen in sog. Packstationen können wir nur in Ausnahmefällen ausliefern. Ist die Zustellung nicht erfolgreich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.

 

5.3. Haben Sie mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, streben wir eine Komplettlieferung an. Bei erheblicher Differenz werden wir ausnahmsweise und soweit dies für Sie zumutbar ist, die schon lieferbaren Positionen vorab an Sie ausliefern. Die Versandkosten erhöhen sich dadurch für Sie nicht.

 

5.4. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Zahlung per Vorkasse wird unverzüglich erstattet.

 

5.5. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. 

 

Im Rahmen des Online-Shops angegebene Liefertermine sind stets unverbindlich. Zudem gilt: Die Lieferzeit verlängert sich angemessen soweit außergewöhnliche Umstände eine rechtzeitige Lieferung ausschließlichen. Hiervon ist insbesondere im Falle von Streikmaßnahmen, welche die Lieferung beeinträchtigen, und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt auszugehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir Ihnen unverzüglich mitteilen.

 

5.6. Der Kaufpreis wird mit Kaufvertragsschluss zur Zahlung fällig. Im Falle des Verzugs richten sich die zu entrichtenden Verzugszinsen nach § 288 Abs. 2 BGB.  

 

6. Unsere freiwillige 50 Tage Geld-zurück-Garantie (erweitertes Rückgaberecht)

 

6.1. Wir bieten Ihnen für 50 Tage eine freiwillige Geld-zurück-Garantie. Sie können dadurch von uns erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 50 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach vollständigem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Dieses freiwillige Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden, es sei denn, die Ware kann nicht als Paket versandt werden. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen durch einen von uns beauftragten Spediteur abgeholt. Eine vorherige Kontaktaufnahme mit unserem Kundenservice ist daher erforderlich. Die Kosten für die Rücksendung übernehmen wir. Nutzen Sie hierfür unser Retourenportal: https://returns.parcellab.com/lampenwelt/de/de/#/ 

 

6.2. Wenn Sie Waren in Übereinstimmung mit dem freiwilligen Rückgaberecht zurücksenden, erstatten wir Ihnen den Kaufpreis, sofern uns die Ware in unbeschädigtem und unversehrtem Zustand erreicht. Bitte senden die Ware sorgfältig verpackt – soweit möglich im Originalkarton mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen – zurück. Sollten Sie Schwierigkeiten mit der Verpackung oder der Nutzung unseres Retourenportals haben, wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice.

 

Für die Rücksendung der Ware stellen wir ein Retourenlabel zur Verfügung. Damit kann das Paket kostenfrei bei dem angegebenen Versanddienstleister abgegeben werden. Eine Abholung wird nur für Sperrgut angeboten. Die Kosten für die Abholung eines Sperrguts werden von uns übernommen.

 

6.3. Unsere freiwillige Geld-zurück-Garantie ist ausgeschlossen, soweit Waren nach Kundenspezifikationen angerfertigt wurden.

 

7. Eigentumsvorbehalt

 

7.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. 

 

7.2. Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Sie dürfen die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswerts unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungs-verpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über Ihr Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.

 

8. Gewährleistung und Beschwerdemanagement 

 

8.1. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle in § 377 HGB geregelten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen

 

8.2. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungs­ansprüchen für die gelieferte Ware beträgt abweichend von § 438 BGB zwölf Monate ab Erhalt der Ware durch Sie.

 

8.3. Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.

 

8.4. Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den Sie wie folgt erreichen:

 

Lampenwelt GmbH

Seelbüde 13

36110 Schlitz

 

Unsere Kontaktmöglichkeiten: pro.lampenwelt.de/kontakt 

 

8.5 Lediglich zur Klarstellung wird darauf hingewiesen, dass etwaige Unterstützungsleistungen von Lampenwelt im Bereich der Planung und Beratung (Berechnungen etc.) stets unverbindlich sind.  

 

9. Herstellergarantien

 

Garantiezusagen der Hersteller der von uns verkauften Produkte begründen ausschließlich Ansprüche gegen den Hersteller als Garantiegeber. Die uns als Verkäufer gegenüber bestehenden gesetzlichen Gewährleistungsansprüche werden davon nicht berührt. Es handelt sich hierbei um ein freiwilliges unentgeltliches Angebot des Herstellers. Eine Aufstellung der regelmäßig gegebenen Garantien finden Sie unter https://www.lampenwelt.de/garantie.html. Hierbei handelt es sich ausschließlich um eine Zusammenfassung der regelmäßig durch den jeweiligen Hersteller abgegebenen Garantien. Ob eine Garantie in Bezug auf das konkrete Angebot abgegeben wird, entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung.

 

10. Haftungsausschlüsse und -beschränkungen

 

10.1 Auf Schadensersatz haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur

 

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten  sind solche Verpflichtungen, die die vertragswesentliche Rechtsposition unseres Vertragspartners schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung unser Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf; in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

 

10.2 Die sich aus dem vorstehenden Absatz ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das Gleiche gilt für etwaige Ansprüche Ihrerseits nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG).

 

11. Datenschutzhinweise

 

Unsere Datenschutz-Praxis richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unseren Allgemeinen Datenschutzhinweisen für Geschäftskunden und Geschäftspartner der Lampenwelt – Gruppe Datenschutzbestimmungen, die auch Angaben zur Bonitätsprüfung enthalten, in deren Rahmen Werte für die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls berechnet werden, wobei auch Ihre Anschriftendaten einbezogen werden.

 

12. Hinweis nach Batteriegesetz

 

12.1 Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien

enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:

 

Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien,

die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unserem Versandlager

(Versandadresse) zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben

werden darf.

 

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium

Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

 

12.2 Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise. Weitere Hinweise finden Sie unter Batteriegesetz (lampenwelt.de).

 

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

 

13.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), schließt diese Rechtswahl ein, dass dem Verbraucher der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat ergibt, nicht entzogen wird.

 

13.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.

 

14. Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

 

Stand Dezember 2022

Ihre Lampenwelt GmbH